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Es wurden 1319 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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Innenbereichssatzung, Erlass

Die Gemeinden können durch Satzung den Innenbereich festlegen. Unter bestimmten im Baugesetzbuch geregelten Voraussetzungen können dadurch auch Außenbereichsflächen in den Innenbereich einbezogen bzw. als[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Kommunaler Hochbau, Informationen zum Bauunterhalt

Die bauliche Unterhaltung von eigenen Gebäuden und mitverwalteten Einrichtungen ist Aufgabe der Gemeinden und Landkreise.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Straßenreinigungsgebühren, Erhebung

Zur Deckung der mit der Straßenreinigung und dem Winterdienst verbundenen Kosten können von den Gemeinden Gebühren erhoben werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Pflanzliche Abfälle, Anzeige der Beseitigung durch Verbrennung

Sie müssen die Verbrennung von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallentsorgungsanlagen anzeigen.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Abwasserentsorgung, Beantragung einer Befreiung oder Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

Der Anschluss- und Benutzungszwang für eine öffentliche Entwässerungseinrichtung gewährleistet eine ordnungsgemäße öffentliche Abwasserentsorgung.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Fischereischein, Beantragung

Der Fischereischein ist ein Erlaubnisschein, der dem Inhaber erlaubt, zu angeln oder zu fischen. Voraussetzung ist eine bestandene Fischerprüfung.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Kommunale Ferienangebote, Informationen und Anmeldung

Während der Ferienzeit können Gemeinden ein attraktives Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche anbieten.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Volkshochschule, Erlass von Benutzungsregelungen

Gemeinden und Landkreise können eine Benutzungsordnung oder Satzung für die Volkshochschule auf Ihrem Gebiet erlassen.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Kommunale Bildungseinrichtung, Zahlung der Benutzungsgebühren

Bildungseinrichtungen zählen, müssen Sie in der Regel Benutzungsgebühren zahlen. Die konkrete Höhe der Gebühren ist in einer gemeindlichen Gebührensatzung geregelt.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024
Kommunale Musikschule, Zahlung der Gebühren

Für die Teilnahme am Unterricht der Musikschule, für die Nutzung von Instrumenten und für die Teilnahme an Kursen können Gebühren erhoben werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.09.2024